KI am Arbeitsplatz: Welche Folgen hat das Schufa-Urteil des EuGH für das Personalwesen?
KI-Anwendungen werden im Personalwesen immer beliebter. Mit Urteil vom 07.12.2023 (Az. C-634/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) neue datenschutzrechtliche Grenzen für die Nutzung automatisierter Verfahren bei Entscheidungsfindungen festgelegt. Welche Folgen dies für den HR-Bereich hat, wird im folgenden Beitrag kurz erläutert. Der Fall vor dem EuGH Nachdem die Auskunftei „Schufa“ (SCHUFA Holding AG, vormals SCHUFA […]
KI am Arbeitsplatz: Auswirkungen der KI-Verordnung (AI Act)
Mit der Zustimmung des Rates Europäischen Union vom 21. Mai 2024 wurde die KI-Verordnung (AI Act) offiziell verabschiedet. Sie ist das weltweit erste Gesetz das gezielt künstliche Intelligenz (KI) reguliert und ergänzt die bereits bestehenden Vorgaben. Risikobasierter Ansatz Die KI-Verordnung verfolgt einen risikobasierten Ansatz. Das bedeutet, dass die Anforderungen an die Compliance von der Risikostufe […]
Pony – Kündigungen nach Video aus Sylt: Was sagt das Arbeitsrecht?
Seit Pfingsten sorgt ein Video aus dem Sylter Club „Pony“ für heftige Diskussionen in der deutschen Medienlandschaft. Das Video zeigt junge Frauen und Männer, die zu einem Partyhit fröhlich und ungeniert tanzend rassistische Parolen singen. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln bereits wegen Volksverhetzung und der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, da einer der Feiernden im Video einen Hitlergruß […]
Grenzen des Beweiswerts: Das BAG zur Erschütterung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Im arbeitsrechtlichen Kontext spielt die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) eine zentrale Rolle. Sie dient als Schlüsseldokument, das die Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters belegt und somit dessen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall untermauert. Mehr zur elektronischen AU finden Sie in unserem Blogartikel dazu. In der Regel messen deutsche Gerichte der AU einen hohen Beweiswert bei. In seiner Entscheidung vom 13.12.2023 […]
KI am Arbeitsplatz: Der Betriebsrat und ChatGPT
In einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt gewinnt die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) auch am Arbeitsplatz stark an Bedeutung. Tools wie ChatGPT sollen zukünftig nicht nur eine effizientere Datenverarbeitung, sondern auch eine grundlegend neue Art der Problemlösung und Entscheidungsfindung ermöglichen. Doch der Einsatz solcher Technologien wirft komplexe rechtliche Fragen auf, auch im Hinblick auf die Mitbestimmungsrechte des […]
Späte Ziele, klare Konsequenzen: Schadensersatz bei verspäteten Zielvorgaben
Während die meisten Arbeitnehmer ein monatlich oder jährlich festes Gehalt erhalten, beinhaltet die Vergütung von Führungskräften in der Regel zusätzlich einen variablen Anteil. Variable Vergütungsbestandteile werden üblicherweise auf zwei Arten festgelegt: Entweder durch Zielvereinbarungen, die einvernehmlich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen werden, oder durch Zielvorgaben, bei denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Zahlung verspricht, falls […]
Durchbruch für Arbeitgeber: Gerichtsentscheidung ermöglicht Löschung anonymer Kununu-Bewertungen
Erfahren Sie, wie ein Beschluss des Hanseatischen OLG das Online-Bewertungsportal Kununu betrifft, Arbeitgeberrechte stärkt und was das für Arbeitnehmer bedeutet.
Zeugnisberichtigung: Dankes-, Bedauerns- und gute Wünsche-Formel
Ein Arbeitszeugnis ist nach wie vor wichtig für das berufliche Fortkommen eines Arbeitnehmers. Es dient insbesondere auch als Visitenkarte für die Bewerbung bei zukünftigen Arbeitgebern. Was ist, wenn ein Arbeitszeugnis nicht den Erwartungen des Arbeitnehmers entspricht? Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 06.06.2023 befasst sich mit den Rechten von Arbeitnehmern bei der Korrektur von Arbeitszeugnissen […]
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses – Zurückweisung der Kündigung – § 174 BGB als scharfes Schwert
Im Arbeitsrecht kann das Zurückweisungsrecht nach § 174 BGB eine entscheidende Rolle spielen, besonders im Kontext von Kündigungen. Diese Vorschrift betrifft Sachverhalte, in denen ein Bevollmächtigter ein einseitiges Rechtsgeschäft – beispielsweise eine Kündigung – ohne Vorlage einer Vollmachtsurkunde durchführt. Kündigungen oder sonstige Erklärungen des Arbeitgebers werden häufig durch Bevollmächtigte abgegeben. Die Kenntnis vorgenannter Regelung ist […]
Melde- und Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit während Urlaub und Auslandsaufenthalt
Mit Beginn des Jahres 2023 entfiel für gesetzlich versicherte Arbeitnehmer die Pflicht, Arbeitsunfähigkeit infolge einer Erkrankung durch Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) nachzuweisen. Während Arbeitgeber seitdem die Möglichkeit haben, Informationen zur Arbeitsunfähigkeit des erkrankten Arbeitnehmers elektronisch abzurufen, obliegt dem Arbeitnehmer weiterhin die Pflicht, eine Erkrankung und deren mutmaßliche Dauer frühzeitig dem Arbeitgeber zu melden. Siehe hierzu […]
